Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Januar 2008 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle:

Auch in 2008 hält die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt an: Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar um 625.000 auf nunmehr 3,659 Mio. gesunken. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist gegenüber dem Vorjahr um 545.000 auf 27,46 Mio. angestiegen, dabei entfällt knapp die Hälfte des Beschäftigungszuwachses auf sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen. Das Angebot an offenen Stellen nahm um 131.000 gegenüber dem Vorjahresmonat zu und ist damit auf 933.000 Stellen gestiegen.

Doch dieser Weg zu mehr Beschäftigung ist kein Selbstläufer, sondern muss konsequent unterstützt werden. Gerade wenn Wolken am internationalen Konjunkturhimmel aufziehen, sind Reformen in Deutschland umso nötiger. Der „10-Punkte-Plan für Deutschland“ der CDU gibt hierbei die Richtung vor, unter anderem fordern wir:

-Wenn sich Spielräume für weitere Senkungen der Lohnzusatzkosten ergeben, müssen sie genutzt werden. Mehr netto und mehr Arbeitsplätze statt teurer Arbeitsmarktprogramme ist unsere Vorgabe.

-Gleichzeitig muss das Arbeitsrecht grundlegend vereinfacht werden. Betriebe und Beschäftigte sollten auf einen Blick erkennen können, welche Rechte und welche Pflichten sie haben. Dazu brauchen wir ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch. Das schafft Vertrauen und ermöglicht Neueinstellungen.

-Die Entrümpelung der gesamten aktiven Arbeitsmarktpolitik steht nach wie vor auf der Agenda. Die Zahl der Arbeitsmarktinstrumente kann ohne weiteres von 80 auf höchstens 40 halbiert werden. Auch das schafft mehr Transparenz und ermöglicht die Konzentration auf die Maßnahmen, die wirklich helfen.