Am Mittwoch hat das Bundeskabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin einen Beschluss zur Errichtung eines „sichtbaren Zeichens“ für die Opfer der Vertreibung gefasst. Der Wahlkreisabgeordnete Norbert Barthle (CDU) begrüßt diesen Beschluss aus ganzem Herzen und erklärt:

Es ist ein großer Erfolg von CDU und CSU, dass im Rahmen der Kabinettssitzung am Mittwoch das Konzept für ein „sichtbares Zeichen“ beschlossen worden ist. Seit dem Jahr 2000 sind CDU und CSU für ein „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin eingetreten. Auf Betreiben der Union wurde das Projekt als „sichtbares Zeichen“ in den Koalitionsvertrag aufgenommen.
Der Kabinettsbeschluss schafft den Durchbruch; mit ihm ist ein maßgeblicher Schritt auf dem Weg zur Realisierung des „Zentrums gegen Vertreibungen“ gemacht worden. In der von der Bundesregierung beschlossenen Konzeption finden sich alle seit langem von CDU und CSU geforderten Elemente wieder.

Das „sichtbare Zeichen“ soll die Geschichte der Vertreibungen im 20. Jahrhundert im europäischen Kontext darstellen. Es soll ein Ort der Begegnung und Versöhnung werden und einen Beitrag leisten, Vertreibungen in Gegenwart und Zukunft dauerhaft zu ächten. Die Einrichtung soll außerdem zur weiteren Erforschung von Vertreibungsgeschichte anregen und Erforschtes dokumentieren.
Durch eine hochrangige Einrichtung in staatlicher Trägerschaft und einen breiten Kreis von Beteiligten wird eine Aufarbeitung der Geschichte im Sinne der Verständigung gewährleistet.
Auch ist gewährleistet, dass die zentralen Organisationen der Heimatvertriebenen an der weiteren Ausgestaltung der Konzeption beteiligt werden. Besonders wichtig ist, dass eine solche Einrichtung nicht an den Opfern vorbei gestaltet wird.
Die von der unionsgeführten Bundesregierung beschlossene Konzeption muss jetzt mit Leben erfüllt und weiter ausgearbeitet werden.
Es ist sicher zustellen, dass die Geschichte umfassend, sorgsam und sachlich richtig aufgearbeitet wird, damit von der neuen Einrichtung ein Beitrag zur Verständigung und Aussöhnung in Europa geleistet werden kann. Daher freue ich mich sehr, dass auch die polnische Regierung Zustimmung und Mitarbeit signalisiert hat.