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25.04.2008, 11:16 Uhr
Breitbandverkabelung auch in ländlichen Regionen schaffen
Eine multimediale Welt, die allenfalls denen offen steht, die ausreichend vernetzt sind? Der bestehenden Unterversorgung außerhalb der Stadt gilt es mittels aktiver Unterstützung durch die Telekommunikationsversorger flächendeckend beizukommen.
Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes von grundlegender Bedeutung. Eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Innovationen und Arbeitsplätze, so der Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle (CDU) in einer Mitteilung.

„Laut einer Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie können bei schnellem flächendeckendem Ausbau moderner und leistungsfähiger Datenautobahnen in Deutschland in den nächsten zwei Jahren ein Wirtschaftswachstum von 50 Milliarden Euro und 250.000 neue Arbeitsplätze entstehen,“ so Barthle. „Die Ausgangslage in Deutschland ist gut: Breitband boomt! Allein im letzten Jahr sind rund fünf Millionen neue Anschlüsse hinzugekommen – das ist der höchste Zuwachs in ganz Europa! Doch noch immer sind rund 2.500 Kommunen zumeist in ländlichen Regionen gar nicht oder nur unzureichend mit Breitband versorgt. Auch in meinem Wahlkreis kämpfen Bürgermeister und Gemeinderäte um den Breitbandanschluss, ich denke da zum Beispiel an Großerlach oder Herlikofen bei Schwäbisch Gmünd. Viele dieser „weißen Flecken“ leiden schon heute unter den negativen Folgewirkungen: Unternehmen wandern ab, Arbeitsplätze gehen verloren, die Finanzkraft der Kommunen wird geschwächt,“ erläutert Barthle. Er selbst habe einige deutliche Schreiben an die Telekom gerichtet, um betroffenen Firmen zu helfen.

Das Ziel der Union sei es, dass jeder in Deutschland – egal wo er lebt und arbeitet – an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben kann. Keiner dürfe wegen fehlender Zugangsmöglichkeiten ausgeschlossen sein.

In einem Antrag von Union und SPD, den der Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag verabschiedet habe, forderten die Abgeordneten deshalb:

-Wettbewerb verschiedener breitbandiger Übertragungswege (DSL/Kabel/Funk) zu stärken,

-eine effektive Frequenzpolitik, um mit Hilfe neuer Funktechnologien die Versorgungslücken gerade in ländlichen Regionen zu schließen,

-die Einrichtung einer Projektgruppe im Bundeswirtschaftsministerium, die den benachteiligten Kommunen aktive Hilfestellung („Hilfe zur Selbsthilfe“) bei der Informationsbeschaffung und -aufbereitung, der Bewertung ökonomischer Alternativen und bei der Auswahl der geeigneten Technologie bieten kann,

-die Herstellung einer größeren Markttransparenz für Anbieter und Nutzer durch eine höhere geografische Präzision des Breitbandatlasses der Bundesregierung,

-eine staatliche Förderung als Ergänzung der schon bestehenden Programme der EU, der Länder und der Bundesregierung für solche Gemeinden zu gewährleisten, bei denen eine wirtschaftliche Erschließung durch wettbewerbliche Lösungen nicht möglich ist. Es ist wünschenswert, dass dafür Einnahmen des Bundes aus den Vesteigerungserlösen von Frequenzen verwendet werden,

-eine stärkere Verzahnung und noch bessere Abstimmung der zahlreichen Initiativen von Bund und Ländern zur Herbeiführung einer flächendeckenden Breitband-Versorgung,

-die Einrichtung einer Internet-Plattform, auf der beispielhafte Lösungen in Kommunen vorgestellt werden.

Barthle: „Flächendeckendes Breitband ist der Schlüssel für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze – und Voraussetzung für Chancengleichheit in der Informationsgesellschaft!“

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