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03.05.2008, 11:07 Uhr
Wir halten am Ziel der Vollbeschäftigung fest
Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat April 2008 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle:
Die Zahlen am Arbeitsmarkt zeigen deutlich: Die Langzeitarbeitslosigkeit nimmt weiterhin ab, die Jugendarbeitslosigkeit geht weiter zurück, die positive Entwicklung setzt sich fort. Das ist ein gutes Signal für alle, die noch immer nach Arbeit suchen. Die CDU hält am Ziel der Vollbeschäftigung fest.

Und die positive Entwicklung geht weiter. Die Forschungsinstitute gehen in ihrem vor zwei Wochen vorgelegten Frühjahrsgutachten für 2008 und 2009 von einem weiteren Beschäftigungsaufbau von rd. 600.000 Personen und einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um rd. 800.000 Personen aus. Nach den Prognosen der Institute liegt die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt 2009 mit 2,975 Mio. unter der Marke von 3 Mio., damit wären rd. 1,9 Mio. Menschen weniger arbeitslos als im Jahr 2005. Das zeigt: Unsere Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung zahlt sich aus. Deutschland ist auf gutem Kurs.

Besonders den rund 3,4 Millionen Arbeitssuchenden sind wir verpflichtet, die Reformanstrengungen nicht ruhen zu lassen. Deshalb tritt die CDU für eine weitere Senkung der Lohnnebenkosten ein. Sobald finanzielle Spielräume vorhanden sind, müssen diese konsequent genutzt werden. Niedrige Lohnnebenkosten sind ein zentraler Schlüssel für die Schaffung weiterer Arbeitsplätze. Gleichzeitig bedeuten geringe Lohnzusatzkosten auch für die Beschäftigten mehr Netto von ihrem Gehalt.

Die Arbeitsmarktpolitik muss ihren Beitrag für mehr Beschäftigung leisten. Deshalb sind alle 80 Arbeitsmarktinstrumente auf den Prüfstand zu stellen. Nur das, was wirksam ist, darf fortgesetzt werden. Eine Halbierung der Arbeitsmarktinstrumente nach dieser Vorgabe ist möglich. Ich fordere Bundesarbeitsminister Scholz (SPD) dringend auf, bei seinen Vorschlägen nachlegen. Beschäftigte und Betriebe haben einen Anspruch darauf, dass ihre Beiträge so wirkungsvoll wie möglich eingesetzt werden.

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