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03.11.2016, 16:00 Uhr | Roderich Kiesewetter MdB
Damit unser ländlicher Raum zukunftsfähig bleibt
Bericht des CDU-Kreisvorsitzenden Roderich Kiesewetter MdB
Am 22. Juli haben Sie mich mit einer für mich überwältigenden Mehrheit zum dritten Mal zum Kandidaten der CDU für die Bundestagswahl gewählt. Trotz sommerlicher Hitze und vielen parallelen Veranstaltungen war die Teilnehmerzahl vergleichsweise erfreulich hoch. Für das Vertrauen und Ihre Unterstützung danke ich Ihnen sehr! Das Amt als Abgeordneter ist zugleich eine große Ehre und eine sehr gerne übernommene Pflicht. Es bietet Möglichkeiten zu gestalten, Botschafter zu sein, vor Ort Impulse zu setzen.
Hierbei bin ich immer darauf angewiesen, nah bei Ihnen und unseren Bürgern und im ständigen Austausch zu sein. Schließlich bin ich auch Botschafter in Berlin für unseren ländlichen Raum. Die Botschaft jedoch, kommt von Ihnen! Im Sommer war ich deshalb von Haustür zu Haustür in den kleinsten Orten, Weilern und Gehöften im Wahlkreis unterwegs, in Orten, in denen ich sonst sehr selten oder sogar noch nie war. Nicht nur bei uns auf der Ostalb auch in ganz Deutschland lebt etwa die Hälfte der Bürger auf dem Land. Dort wird ein Großteil unseres Wohlstandes erwirtschaftet.

Drei Themenbereiche sind in den kleinen Orten besonders zentral. Hier habe ich einige Hausaufgaben und viele Anregungen mitgenommen.

In Sachen Breitband-Ausbau und Zuverlässigkeit der Internetverbindungen gibt es in vielen kleinen Teilorten noch erheblichen Nachholbedarf. Es ist wichtig, dass der Ausbau schnell angegangen wird und auch die kleinsten Orte angeschlossen werden. Die Digitalisierung, einhergehend mit den Chancen für eine Verbesserung von Vereinbarkeit von Familie und Beruf, flexiblere Arbeit, Telemedizin und vielem mehr, kann nur dann erfolgreich auch im ländlichen Raum umgesetzt werden, wenn die Grundvoraussetzungen gegeben sind. Hierzu zählt schnelles und stabiles Internet.

In vielen Gehöften wurde der Strukturwandel in der Landwirtschaft deutlich. Kleine Betriebe haben es immer schwerer noch wirtschaftlich zu arbeiten. Wer auf mehrere Standbeine, wie beispielsweise sanften Tourismus oder Energieerzeugung aus Biogas setzt, kam bisher etwas leichter durch Preiskrisen, wie sie derzeit bei der Milch und den Schweinen vorliegen.

Drittes Hauptthema waren die Verkehrsanbindung und die Anbindung an ÖPNV. In den kleinen, oft abseits gelegenen Orten, ist das Auto unverzichtbar. Hier wünschen sich viele einen Ausbau des ÖPNV und besserer Anbindungen.

Hier gibt es also viele Herausforderungen, um unseren ländlichen Raum zukunftsfähig aufzustellen. Der Bund unterstützt bereits schon in vielerlei Hinsicht. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft sieht 2017 einen Ausgabenanstieg um rund 301 Mio. Euro vor. Schwerpunkt sind aufgrund des wirtschaftlich schwierigen Strukturwandels Zuschüsse von rund 3,9 Mrd. EUR zum agrarsozialen Sicherungssystem. Das Liquiditätsprogramm Milch sieht für Deutschland 58 Mio. Euro vor.

Zusätzlich wurden Änderungen bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) beschlossen. Die GAK soll künftig zu einem starken politischen Steuerungsinstrument für die Entwicklung der ländlichen Räume ausgebaut werden mit erweiterten Fördermöglichkeiten für Infrastruktur und Kleinstbetriebe in strukturschwachen Gebieten.

Die Breitbandförderung des Bundes richtet sich ebenfalls vor allem an die ländlichen Räume und ist speziell auf die Beseitigung „Weißer Flecken“ ausgerichtet.

Dennoch gibt es noch viel tun, damit unser ländlicher Raum zukunftsfähig bleibt. Hierfür setze ich mich ein!

Herzliche Grüße

Ihr Roderich Kiesewetter
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