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24.10.2016, 10:00 Uhr | CDU-Stadtverband Oberkochen
Brexit - Welche Auswirkungen für Europa und Deutschland sind zu befürchten?
Die Briten haben sich für den Brexit entschieden. Am 23. Juni stimmten 51,9% für den Austritt, 48,1% votierten für den Verbleib in der EU. Auf Einladung des CDU-Stadtverbandes, wurden zusammen mit der Europaabgeordneten Dr. Inge Grässle mögliche Folgen dieser Entscheidung diskutiert.
Dr. Inge Gräßle MdEP bei ihrem Vortrag in Oberkochen.
In seiner Begrüßung ging Stadtverbandsvorsitzender Martin Balle auf die Historie der EU ein und hob die Wichtigkeit Europas als Bindeglied zwischen den beiden Weltmächten USA und Russland hervor.

Dass ein Mitgliedsland die EU verlassen kann, ist erst seit 2009 mit dem Vertrag von Lissabon möglich geworden. „Dass ein Staat aber wirklich einmal ernst machen könnte, mit dem hat bis 2016 jedoch niemand gerechnet“, so die Europaabgeordnete. Welche Folgen der BREXIT für England, Deutschland und die EU haben könnte, wurde zusammen mit Dr. Inge Grässle MdEP diskutiert.

Welche Auswirkung hat der BREXIT für Großbritannien?

Die Brüsseler Regulierungswut lähme die britische Wirtschaft, deshalb würde ein BREXIT guttun, behaupten die Befürworter. Allerdings lässt das Argument die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft außer Acht, allen voran den freien Zugang zum EU-Binnenmarkt, den die Briten nämlich spätestens 2 Jahre nach ihrem Austritt verlassen müssten.

Welche Folgen hat der BREXIT für die EU?

Es besteht Gefahr, dass Austrittsbefürworter in anderen EU-Ländern gestärkt werden. In Frankreich fordert die rechtspopulistische Front National den „FREXIT“, auch in den Niederlanden wurde schon der Ruf nach einem „NEXIT“ laut. Zudem kommt der BREXIT zu einem für die EU ungünstigen Zeitpunkt: Die Eurokrise und das Griechenland-Drama haben die gewaltigen wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Nord und Süd offenbart.

Die Europaabgeordnete glaubt jedoch, dass ein Brexit auch von Vorteil sein könne, da die restlichen Staaten enger zusammenrücken würden.

Welche Auswirkungen hat BREXIT auf Deutschland?

Wirtschaftsvertreter haben vor einem Austritt gewarnt, denn nach den USA und Frankreich gehen die meisten Exporte nach Großbritannien. Wie es weitergeht ist noch völlig unklar, denn keiner weiß, welche Handelsvereinbarungen nach dem Brexit ganz wegfallen und welche nur durch neue Abkommen ersetzt werden.

Doch war Großbritannien seither der wichtigste europäische Verbündete der USA, könnte diesen Platz zukünftig Deutschland einnehmen. Zum Kampf gegen den Terrorismus, zur Stärkung der Wirtschaft, zur Schaffung von Arbeitsplätzen kann nur eine starke EU beitragen, meinte unlängst Präsident Obama.

Wie geht es jetzt weiter?


Die britische Premierministerin Theresa May will bis März 2017 das EU-Austrittsgesuch stellen. Danach bleiben die EU-Regeln für das Land bis zu zwei Jahre in Kraft. In dieser Zeit müssten dann die Beziehungen zwischen Großbritannien und jedem einzelnen EU-Land neu verhandelt werden. „Ein Auseinanderbrechen der EU werden wir mit allen Mitteln verhindern. Und Geschenke und Rosinenpickerei wird es bei den anstehenden Verhandlungen nicht geben“, so Dr. Inge Grässle abschließend.
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