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17.10.2014, 14:00 Uhr | Dr. Stefan Scheffold MdL
Scheffold: CDU hat Interessen der Bürgerinitiativen verteidigt
Schwäbisch Gmünds Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Scheffold (CDU) weist die Aussagen des SPD-Abgeordneten Klaus Maier zum Landtagsbeschluss über den Netzausbau entschieden zurück.
Scheffold attestiert den Abgeordneten Maier, Hofelich (SPD) und Fritz (Grüne) eine „beachtliche“ Verdrehung der Tatsachen. So betont der Gmünder MdL, dass das fehlende Bekenntnis zum Überprüfungsprozess Bünzwangen-Goldshöfe ja gerade der Grund gewesen sei, weshalb sich die CDU dem interfraktionellen Antrag nicht angeschlossen habe.
„Nachdem wir den Antrag gelesen hatten, haben mein Kollege Winfried Mack und ich die Drähte glühen lassen, damit die CDU-Fraktion dem Antrag nicht beitritt und einen eigenen Antrag einbringt, der die Interessen der Bürger entlang der geplanten Trasse schützt“, klärt Scheffold auf. Den Passus zu Bünzwangen-Goldshöfe hätten die anderen Landtagsfraktionen erst nach Bekanntwerden des CDU-Antrags und im letzten Moment mit aufgenommen, so Scheffold. Er erinnerte in diesem Zusammenhang auch daran, dass er bereits zwei parlamentarische Initiativen zu diesem Thema einbrachte, die jedoch beide ausweichend vom Umweltministerium beantwortet wurden.
„Dass dem Umweltminister, der Landesregierung und den Regierungsfraktionen die Belange der Bürger entlang der Trasse und die Arbeit der Bürgerinitiativen offensichtlich egal sind, ist bereits hinreichend dokumentiert“, kritisiert Scheffold die Unterstützung von diesen Seiten. „Minister Unterstellers Besuch in Aalen ist keine zu bejubelnde Erfolgsmeldung, sondern ein lange überfälliges Versprechen. Es spricht für sich, dass Untersteller in der Landtagsdebatte zugeben musste, von der zugesagten Bedarfsprüfung durch Bundeswirtschaftsminister Gabriel überhaupt nichts zu wissen“.

„Die CDU steht zum Netzausbau. Das wurde in unserem Antrag ausdrücklich betont. Eine „Basta-Politik“ unter Missachtung des ökonomischen Nutzens und der Interessen und des Sachverstands der Bürger lehnen wir aber ab“, erklärt Scheffold abschließend.

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