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14.10.2014 | Dr. Stefan Scheffold MdL
Scheffold zu Wohnungseinbrüchen:
„Zahlen verdoppelt, Aufklärung halbiert“
Schwäbisch Gmünds Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Scheffold (CDU) nimmt nach der Antwort des Innenministeriums auf seine parlamentarische Anfrage zu Wohnungseinbrüchen im Ostalbkreis Stellung. „Die Antwort des Innenministers lässt mich zu dem Schluss kommen, dass er den Ernst der Lage und die Angst der Bürger nicht erkannt hat“, fasst Scheffold die relativierenden Antworten zusammen.
„Den Einbruchsopfern und dem Sicherheitsgefühl in der Bürgerschaft ist nicht dadurch geholfen, dass Baden-Württemberg immer noch unter dem Bundesschnitt bei der Häufigkeit von Wohnungseinbrüchen liegt. Festzuhalten bleibt eine Verdoppelung der Zahlen im Ostalbkreis von 2007 bis 2013 und eine einhergehende Halbierung der Aufklärungsquote“, so Scheffold.
„Die Relativierungsbemühungen des Innenministers werden geradezu abenteuerlich, wenn er einerseits die Polizeireform als Erfolgsrezept gegen die steigende Zahl an Wohnungseinbrüchen ins Feld führt, andererseits aber einen weiteren signifikanten Anstieg der Zahlen für 2014 prognostiziert“. Diese aktuellen Zahlen konnte oder wollte das Innenministerium Scheffold noch nicht nennen, der Berichterstattung der Presse waren sie gleichwohl bereits im Spätsommer zu entnehmen. So waren die Einbruchszahlen im Raum Gmünd bereits Ende August 2014 höher, als im gesamten Jahr 2013, wodurch Gmünd auch die zweifelhafte Spitzenposition von Aalen übernommen hat. „Selbst wenn man die Eröffnung des Tunnels und die damit verbundenen leichteren Fluchtmöglichkeiten miteinbezieht, entbehrt dies jeglicher Logik“, erklärt Scheffold im Hinblick auf die Autobahnnähe von Aalen und Ellwangen.
„Die Zahlen sehen noch wesentlich alarmierender aus, wenn man die versuchten Wohnungseinbrüche, die Einbrüche in Firmen und Ladengeschäfte oder in öffentliche Einrichtungen wie Schulen hinzu nimmt“, so Scheffold. Daher begrüßt es der Gmünder Landtagsabgeordnete, dass beim Polizeipräsidium Aalen eine Ermittlungsgruppe gegründet wurde, die sich speziell mit diesen Delikten befasst und ausschließlich im Raum Gmünd und Rems-Murr ermittelt. Gleichwohl fügt Scheffold hinzu, dass die Notwendigkeit der Einrichtung dieser Ermittlungsgruppe die Schwächen der Polizeireform aufdecke. „Jetzt tritt ein, was die CDU immer angemahnt hat. Die Polizei ist zu weit weg vom Geschehen“.
„Die Relativierungsbemühungen des Innenministers werden geradezu abenteuerlich, wenn er einerseits die Polizeireform als Erfolgsrezept gegen die steigende Zahl an Wohnungseinbrüchen ins Feld führt, andererseits aber einen weiteren signifikanten Anstieg der Zahlen für 2014 prognostiziert“. Diese aktuellen Zahlen konnte oder wollte das Innenministerium Scheffold noch nicht nennen, der Berichterstattung der Presse waren sie gleichwohl bereits im Spätsommer zu entnehmen. So waren die Einbruchszahlen im Raum Gmünd bereits Ende August 2014 höher, als im gesamten Jahr 2013, wodurch Gmünd auch die zweifelhafte Spitzenposition von Aalen übernommen hat. „Selbst wenn man die Eröffnung des Tunnels und die damit verbundenen leichteren Fluchtmöglichkeiten miteinbezieht, entbehrt dies jeglicher Logik“, erklärt Scheffold im Hinblick auf die Autobahnnähe von Aalen und Ellwangen.
„Die Zahlen sehen noch wesentlich alarmierender aus, wenn man die versuchten Wohnungseinbrüche, die Einbrüche in Firmen und Ladengeschäfte oder in öffentliche Einrichtungen wie Schulen hinzu nimmt“, so Scheffold. Daher begrüßt es der Gmünder Landtagsabgeordnete, dass beim Polizeipräsidium Aalen eine Ermittlungsgruppe gegründet wurde, die sich speziell mit diesen Delikten befasst und ausschließlich im Raum Gmünd und Rems-Murr ermittelt. Gleichwohl fügt Scheffold hinzu, dass die Notwendigkeit der Einrichtung dieser Ermittlungsgruppe die Schwächen der Polizeireform aufdecke. „Jetzt tritt ein, was die CDU immer angemahnt hat. Die Polizei ist zu weit weg vom Geschehen“.