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02.06.2008, 10:49 Uhr
Zwei Millionen Arbeitslose weniger als unter Rot-Grün
Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Mai 2008 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle:
Die Zahl der Arbeitslosen ist gegenüber dem Höchststand unter Rot-Grün um zwei Millionen zurückgegangen. Das ist eine großartige Botschaft für unser Land. Die kontinuierliche positive Entwicklung am Arbeitsmarkt seit dem Amtsantritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel beweist deutlich: Der eingeschlagene Kurs der unionsgeführten Bundesregierung ist erfolgreich und muss fortgesetzt werden.

Im Mai 2008 ist die Zahl der Arbeitslosen auf 3,283 Mio. gesunken, gegenüber dem Vorjahr ist das ein Rückgang um 529.000. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist gegenüber dem Vorjahr um 631.000 auf 27,23 Mio. angestiegen, dabei entfällt deutlich mehr als die Hälfte des Beschäftigungszuwachses auf sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen.

Die CDU wird weiterhin ihre Anstrengungen darauf konzentrieren, die bestmöglichen Voraussetzungen für mehr Beschäftigung in Deutschland zu schaffen. Die Leistungsträger der Gesellschaft – das sind die Familien, die Arbeitnehmer, der gesamte Mittelstand und die Rentner – müssen weiter entlastet werden.

Wenn die Spielräume vorhanden sind, werden wir den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zum 1.1.2009 weiter senken. Nach jetzigem Stand ist ein Beitragssatz von 3,0 Prozent möglich. Damit werden die Vorraussetzungen für die Schaffung neuer Jobs verbessert und gleichzeitig für mehr Netto in den Taschen der Beschäftigten gesorgt. Diese Senkung der Lohnzusatzkosten ist ohne Steuererhöhungen, wie die SPD es plant, solide zu finanzieren. Es kommt auf eine Politik der Mitte an.

Zusätzlich müssen wir unsere Anstrengungen bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit deutlich verstärken. Schwarzarbeit untergräbt das Fundament der Sozialen Marktwirtschaft. Wer schwarz arbeitet, handelt im höchsten Maße unsozial, da damit die Chancen für eine weitergehende Senkung der Lohnzusatzkosten für Alle verschlechtert werden. Der Bundesarbeitsminister ist hier gefordert und muss zügig weitere geeignete Maßnahmen auf den Tisch legen.

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