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04.06.2014, 17:30 Uhr | Tim Bückner
Zufriedenheit bei CDU-Wahlnachlese
Zur traditionellen Wahlnachlese kam der CDU-Kreisvorstand wenige Tage nach dem Wahlsonntag in Aalen-Hofherrnweiler zusammen, um die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen zu analysieren.
CDU-Kreischef Norbert Barthle MdB zeigte sich wie sein Aalener Kollege Roderich Kiesewetter MdB mit dem Europawahlergebnissen im Ostalbkreis und auch in Baden-Württemberg sehr zufrieden. Die 47,9% der CDU-Ostalb lägen deutlich über dem Bundes- und Landesergebnis, so Barthle, was die Stellung der Ostalb als CDU-Hochburg erneut zementiere. Die beiden Bundespolitiker und ihr Landtagskollege Dr.Stefan Scheffold dankten und würdigten zugleich Dr.Inge Gräßle MdEP für ihren couragierten Wahlkampf, der mit dem Wiedereinzug in das Europaparlament belohnt wurde. Das Ergebnis der Europakritiker der AfD und die Wahlerfolge von ähnlichen Gruppierungen im Ausland wurde im Kreisvorstand mit Unverständnis und Sorge aufgenommen, wenngleich sich die CDU-Spitze in Bezug auf die AfD einig zeigte, dass eine „parlamentarische Entzauberung“ der Euroskeptiker nur eine Frage der Zeit und Panik fehl am Platze sei.
Als eine „erneute Ohrfeige für Kretschmann und Schmid“ bewertete Barthle das CDU-Landesergebnis, nach dem die Stuttgarter Koalitionäre gemeinsam auf lediglich 36% kamen. Dass die CDU Baden-Württemberg im Gegenzug neben Niedersachsen den einzigen Landesverband darstelle, der einen Stimmenzuwachs verzeichnen konnte, sah sein Kollege Kieswetter als gutes Vorzeichen für die 2016 anstehende Landtagswahl. „Einen EU-Kommissionpräsidenten Martin Schulz darf und wird es mit diesem Ergebnis nicht geben. Wir stehen zu Jean-Claude Juncker“, schloss der CDU-Chefhaushälter Barthle die Analyse der Europawahl.

Die Wahlergebnisse der Kreistagswahl wurden vom scheidenden Fraktionsgeschäftsführer Michael von Thannhausen vorgetragen. Dieser konnte von dem Paradoxum berichten, dass die CDU trotz Stimmenzuwachs vier Sitze im Kreistag verliere. Die damit angesprochene Änderung im Sitzverteilungsverfahren hin zum Modell „St.Lague-Schepers“ habe auch zur Folge, dass der Kreistag insgesamt kleiner werde und mit 17 Kreisräten eine ungewöhnliche hohe Zahl die Wiederwahl verpasste. Dass es bei einem Verlust von vier Sitzen blieb sei insbesondere zwei Wahlkreisen zu verdanken, die herausragende CDU-Ergebnisse erzielten, erläuterte der langjährige Kreisrat Thannhausen. So konnte der Wahlkreis Schwäbisch Gmünd mit seinen beiden absoluten Stimmenkönigen OB Richard Arnold und Bürgermeister Dr. Joachim Bläse einen siebten Sitz hinzugewinnen und im Wahlkreis Virngrund erhielt die CDU aufgrund ihres überdurchschnittlichen Ergebnisses sogar drei Ausgleichsmandate, so dass der Raum rund um Ellwangen künftig von sechs Kreisräten vertreten werde.

Auch mit den Ergebnissen der Gemeinde- und Ortschaftsratswahlen zeigte sich die CDU-Spitze mehr als zufrieden. Die schlimmsten Befürchtungen, wie sie sich nach Bekanntwerden der Wahlrechtsänderung zunächst breit machten, traten nicht ein und vielerorts konnte sogar mehr als Schadensbegrenzung betrieben werden. So festigte die CDU in Schwäbisch Gmünd ihre Vormachtstellung mit dem erneut landesweit besten CDU-Ergebnis aller Städte über 30.000 Einwohner. Auch in Aalen und Ellwangen gab es leichte Zugewinne, die die Auswirkungen des neuen Sitzverteilungsverfahrens abschwächen oder gar auffangen konnten. Dass es keinerlei „Ausreißer nach unten“ gebe und sogar „Erdrutschsiege“ wie z.B. in Lorch zu verzeichnen seien, verdeutliche, dass an der Stellung der Union als einziger kommunaler Volkspartei nicht zu rütteln sei, stellte der Gmünder MdL Dr. Stefan Scheffold fest.

Als Wehrmutstropfen wurde unisono die katastrophal geringe Wahlbeteiligung angesehen. Auch wenn an einer Vereinfachung der kommunalen Stimmgebung zukünftig wohl kein Weg vorbeiführen werde, zeuge die Zahl der abgegebenen Stimmen grundsätzlich auch von einem latenten Desinteresse an der Kommunalpolitik, welches in der Bevölkerung vorherrsche, so CDU-Kreispressesprecher Tim Bückner stellvertretend für die zahlreichen Wahlkämpfer und ihre Erfahrungen der letzten Wochen.

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