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16.11.2006, 11:50 Uhr
Ein Jahr große Koalition – Deutschland kommt in Fahrt
Seit November 2005 regiert in Deutschland die Große Koalition aus Union und SPD. Die Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von der rot-grünen Vorgängerregierung viele Probleme und offene Fragen übernommen. Nicht alle dieser Fragen und Probleme konnten im ersten Regierungsjahr bewältigt werden, aber die Große Koalition hat in vielen Bereichen und Politikfeldern erfolgreich gearbeitet. So fällt die Bilanz von Norbert Barthle (CDU) zu einem Jahr Große Koalition aus.
„Was für eine Situation hatten wir nach sieben Jahren Rot-Grün vorgefunden? Die Deutsche Wirtschaft befand sich in einer tiefen Krise. Mit 0,9 Prozent Wirtschaftswachstum hatte Deutschland 2005 eine der niedrigsten Wachstumsraten in Europa, wir hatten Lohnzusatzkosten von 41,9 Prozent, fast 5 Millionen Arbeitslose und bis zu 39 000 Unternehmens-Insolvenzen im Jahr,” bilanziert Norbert Barthle nüchtern. Direkt nach dem Regierungswechsel habe man eine Menge getan und auch schon vieles erreicht, so Barthle.

„Mit zusätzlichen Impulsen in Höhe von 25 Milliarden Euro bis 2009 beleben wir das Wachstum deutlich.

Wir haben erste Reformen auf dem Arbeitsmarkt eingeleitet. Dazu zählen u.a. die Reform der Existenzgründer-Förderung und ein neues „Jobstarter”-Programm für Jugendliche.”

Und die ersten Erfolge seien deutlich sichtbar: 2006 wird ein Wirtschaftswachstum von 2,3 Prozent erwartet, so viel wie seit sechs Jahren nicht mehr. Die Zahl der Insolvenzen nehme ab, Unternehmen investierten wieder mehr in Deutschland und die Exporte stiegen.

Barthle: „Der Wirtschaftstandort Deutschland kommt wieder voran: Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft haben wir deutlich verbessert. Die Arbeitslosigkeit ist auch saisonbereinigt deutlich gesunken. Neue, zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sind entstanden. Die großen und kleinen Unternehmen und Betriebe spüren endlich wieder Zuversicht, stellen ein, bilden aus und investieren.

Deutschland wird auch wieder auf die Zukunft ausgerichtet: Wir haben auch in der Familien- und Sozialpolitik die politischen Ansätze verändert. Mehr Geld für Kinder und Familien und bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt verringern das Armutsrisiko in Deutschland. Wir helfen jungen Familien durch das Elterngeld und verbesserte Möglichkeiten, Kinderbetreuungskosten steuerlich abzusetzen.”

Ihm als Haushälter sei auch sehr wichtig, dass endlich die Reduzierung der Neuverschuldung des Staates angegangen werde. Barthle: „Die Neuverschuldung ist so gering wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr, Maastricht-Kriterium und Grundgesetz werden nicht erst 2007, sondern bereits in diesem Jahr wieder eingehalten. Endlich machen wir uns an die Trendwende und achten die Rechte künftiger Generationen.

Dass dies jedoch nicht blind geschieht, zeigen die sechs Milliarden Euro, die wir zusätzlich in Bildung und Forschung investieren, denn dies ist entscheidend für die Zukunft unseres Landes.”

Doch dies sei die Bilanz nach einem Jahr, betonte der Abgeordnete, in den kommenden Jahren müsse noch vieles angepackt werden:

-Die aktive Arbeitsmarktpolitik wollen wir neu ausrichten und das Arbeitsrecht weiter modernisieren.

-Den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung werden wir zum 1. Januar 2007 um 2,3 Prozentpunkte auf 4,2 Prozent absenken – den niedrigsten Beitragssatz seit 20 Jahren.

-Wir werden die Steuersätze für Körperschaften auf unter 30 Prozent senken und damit die Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen in Deutschland massiv verbessern.

-Mit der Erbschaftsteuerreform wird die Unternehmensnachfolge steuerlich erleichtert.

„Diese Erfolge sind kein Grund, sich auszuruhen. Wir werden weiter arbeiten – konsequent und Schritt für Schritt. Damit Deutschland in Fahrt bleibt,” so Barthle abschließend.