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05.12.2006, 11:28 Uhr
Arbeitsmarkt boomt
Erstmals seit 2002 wieder unter 4 Millionen Arbeitslose
Zu den aktuellen von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat November veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle:

Deutschlands Jobmotor läuft! Die jüngsten Nachrichten aus der Bundesagentur unterstreichen eindrucksvoll den positiven Trend des letzten Jahres. Die Arbeitslosigkeit ist weiter gesunken und liegt endlich wieder unter vier Millionen. Im Vorjahresvergleich sank die Arbeitslosenzahl um 536.000, im Vergleich zum Oktober um 89.000. Auch die Arbeitslosenquote ging auf 9,6 Prozent zurück.

Man kann mit gutem Grund davon ausgehen, dass die Entwicklung weitergeht. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist um 317.000 gestiegen. Das zeigt, dass es wieder mehr Arbeit gibt und der Rückgang der Arbeitslosigkeit nicht nur auf Frühverrentung oder ähnlichem, sondern auf zunehmender Beschäftigung basiert.

Nach sieben Jahren Rot-Grün mit Negativrekorden und Unternehmenspleiten ist das für die Menschen ein hoffnungsvolles Signal. Deutschland ist in Fahrt gekommen. Wir dürfen jedoch nicht vergessen: Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor hoch, sogar viel zu hoch. Deswegen fordert die CDU weitere Maßnahmen am Arbeitsmarkt. Die Ansatzpunkte sind klar:

-Die Zeit ist reif für ein Kombilohn-Modell. Junge und ältere Langzeitarbeitslose mit niedrigem Bildungsstand haben heute nahezu keine Chance mehr. Der sinnvolle Einsatz eines Kombilohns erhöht ihre Chancen auf einen langfristig gesicherten Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt. Damit fördern wir die Schwachen in der Gesellschaft. Denn sozial ist, was Arbeit schafft!

-Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor überreguliert. Deswegen hat die CDU auf dem Dresdner Parteitag ihren Forderungen nach betrieblichen Bündnissen für Arbeit und einer Flexibilisierung des Kündigungsschutzes Nachdruck verliehen. Denn: Unternehmen brauchen Spielräume. Einstellungshemmnisse müssen beseitigt werden.

Deutschland hat die besten Jahre noch vor sich. Der Zeitpunkt für weitere Reformen ist günstig wie noch nie. Wann, wenn nicht jetzt, soll die Politik die Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze weiter verbessern? Die SPD muss endlich von der Bremse.

Auch als Haushälter sehe ich durch die erfreulichen Nachrichten vom Arbeitsmarkt den Kurs der Koalition bestätigt. Durch den eingeschlagenen Konsolidierungskurs, auf den die Union gedrängt hat, brummt die Wirtschaft und hinterlässt deutlich positive Spuren auf dem Arbeitsmarkt.
Doch leider gibt es immer noch Schwierigkeiten: Problematisch ist aus meiner Sicht die steuerfinanzierte Langzeitarbeitslosigkeit (Hartz IV). Die Bundesausgaben sind hier mit etwa 40 Mrd. € jährlich deutlich zu hoch. Der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit verläuft leider schwächer als im übrigen Arbeitsmarkt, da der Anteil der Geringqualifizierten relativ hoch ist. Die Reformen sind noch nicht beendet.

Erfreut sehe ich auch, was sich in meinem Wahlkreis tut. Im Bereich der Agentur für Arbeit Aalen haben wir mit etwas über 13.000 Arbeitslosen die niedrigste November-Zahl seit 2001. Verläuft der Dezember normal, haben wir 2006 Monat für Monat 2.000 Arbeitslose weniger.
Auch bei der Arbeitsagentur Waiblingen setzt sich die gute Tendenz der Vormonate fort; mit einer Arbeitslosen-Quote von nur noch 5,1 Prozent wird ein Wert erreicht, um den uns auch viele westdeutsche Landkreise beneiden.