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05.02.2007, 16:11 Uhr
Neujahrsempfang der CDU-Ostalb bei der Firma Lindenfarb
Rund 350 Mitglieder und Freunde kamen am 21. Januar zum traditionellen Neujahrsempfang der CDU-Ostalb in der Firma Lindenfarb zusammen. Die Stimmung war glänzend. Für die Union im Ostalbkreis bedeutete dieser Empfang einen starken Auftakt für das Jahr 2007. „Das vergangene Jahr war für unser Land ein gutes Jahr. Die Wirtschaft zog an, die Arbeitslosigkeit sank und es breitete sich im Sommer Optimismus pur aus. Das Jahr 2006 könnte das Auftaktjahr für gute Jahre gewesen sein, wenn die Union beharrlich bei ihrem Reformkurs bleibt“, so der Kreisvorsitzende und Gmünder Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle.
Barthle weiter: “Wäre das Jahr 2006 nicht so gut verlaufen, würden viele Menschen die Schuld bei den Politikerinnen und Politikern suchen.“ So aber konnte sich der Chef der Ostalb-CDU gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Peter Seyfried, darüber freuen, dass der Aufschwung auf allen Ebenen Chancen und Möglichkeiten für Deutschland und den Ostalbkreis eröffnet. Trotzdem werde 2007 ein “Jahr der Reformen” sein. Ein Ausruhen und Innehalten bei den Reformen - wie unlängst von der SPD gefordert - gibt es für die Union nicht. Das zarte Pflänzchen Konjunktur braucht Pflege, gerade in Aufschwungzeiten. „Denn schließlich“, so Barthle „wird ein Dach auch nur dann repariert, wenn das Wetter gut ist und nicht wenn es regnet.“

Für Barthle ist das Jahr 2007 nicht nur ein Jahr der Reformen, sondern steht auch im Zeichen der Europa- und Außenpolitik. Mit der EU-Präsidentschaft und dem Vorsitz des G-8-Gipfels tragen unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel und auch die CDU eine große Verantwortung. Der Fokus der Öffentlichkeit wird auf uns gerichtet sein und viele Menschen im In- und Ausland werden sehr genau registrieren, welche Positionen Deutschland einnimmt.

Dieser Ansicht ist dann auch die Bundesministerin für Forschung und Bildung, Dr. Annette Schavan MdB. Schavan ist der Ostalbkreis nicht fremd „Ich erinnere mich an viele Besuche und gute Gespräche. Der gute Teamgeist der schwäbischen Abgeordneten ist in Berlin weithin bekannt.“. Die Bundesministerin spricht im Folgenden - in einer starken programmatischen Grundsatzrede - über die politischen Herausforderungen im Jahr 2007. Für Schavan liegen diese Herausforderungen zumindest in den ersten sechs Monaten der EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel und Straßburg. Auf der Basis und in Kenntnis unserer Traditionen muss die CDU hier den Fortschritt mitgestalten und neue Antworten finden auf die Herausforderungen der Zeit, so Schavan. Dies gilt vor allem bei der Ausgestaltung des europäischen Verfassungsvertrages. So braucht es eine klare Definition und Abgrenzung der Kompetenzen der europäischen Ebene gegenüber dem Bund, den Ländern und den Kommunen. „Wichtig ist aber auch die Verankerung des Gottesbezuges in einem europäischen Verfassungsvertrag. Dieser Gottesbezug ist untrennbar verbunden mit der europäischen Kultur“, so Schavan.

Als Schwerpunkte der Bundespolitik nannte die Ministerin Bildung, Ausbildung und Wissenschaft. Sie mahnte dabei als Basis für alle weiteren Reformen ein Umdenken in der Gesellschaft an. “Lernen und Leistung brauchen einen besseren Ruf”, meint Schavan und fordert die Erwachsenen auf, “ein Vorbild für Kinder und Jugendliche” zu sein. Lebenslange Weiterbildung müsse selbstverständlich werden. Schavan plädierte dafür, dass ältere Arbeitnehmer länger im Erwerbsleben bleiben. Eine Gesellschaft könne es sich nicht leisten, dass Menschen bereits am 50. Geburtstag ihren Ruhestand planten. Im Zusammenwirken mit Firmen und Sozialpartnern müsse und könne die Politik hier Lösungen finden - auch solche, die eher Beschäftigung und Qualifizierung förderten als Arbeitslosigkeit bezahlen.

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende bekannte sich für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Auch die CDU muss angstfrei diskutieren und Lösungen finden, damit Frauen nicht gezwungen sind, die Erwerbsarbeit vor die Familie zu setzen. Für Schavan ist Familienpolitik ein ressortübergreifendes Thema: „Quer durch alle Politikfelder müssen die Auswirkungen von politischen Entscheidungen für Familien bedacht werden.”

Ebenso wie Politik und Parteien die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - immerhin 25 Prozent der Gesellschaft - aktiv angehen und dazu gesellschaftlich wichtige Werte klar definieren müssten. Für Annette Schavan ist dazu der christliche Glaube die Basis, ohne den es die europäische Geschichte nicht gäbe, der aber nicht für ein politisches Programm instrumentalisiert werden dürfe.

Für den Gastgeber sprach Lindenfarb-Geschäftsführer Dr. Axel Nickel. Er stellte sein Unternehmen vor und wünschte sich von den politisch Handelnden ein Beibehalten des Reformkurses, den Abbau von Bürokratie und eine effektive Bildungspolitik, die den Unternehmen hilft, qualifizierte Mitarbeiter zu finden. Für die musikalische Umrahmung des Empfangs sorgte der “Echo-Chor” aus Ebnat unter Leitung von Bernd Haas und die Kinder-Flötengruppe von Steffi Holzwarth.