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22.03.2007, 15:39 Uhr
Schreiben wir die Erfolgsgeschichte Europa weiter!
Der 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge und damit der eigentlichen Geburtsstunde der Europäischen Union ist für den Bundestagsabgeordneten Norbert Barthle Anlass, zurückzublicken und sich über die Zukunft Europas Gedanken zu machen. „Blickt man unvoreingenommen auf unseren Kontinent Europa, auf die Europäische Union, so kann man nur von einer ungeheuren, fast unglaublichen Erfolgsgeschichte sprechen,“ freut sich der CDU-Politiker.
Man müsse gar nicht weit zurückblicken, um das zu erkennen, „wer sich vorstellt, wie Europa kurz nach dem Krieg ausgesehen hat, muss heute fast von einem Wunder sprechen. Seit 50 Jahren Frieden auf einem Kontinent, der noch kurz zuvor Zig Millionen Tote zu beklagen hatte, enge, freundschaftliche Bande zwischen Völkern, die über Jahrhunderte immer wieder Krieg miteinander führten – schon allein dieser Grund reichte aus, um die EU als Erfolg zu feiern,“ so Barthle. Und wenn sich die Menschen dieser Tatsache heute gar nicht mehr bewusst seien, sei das ein Beweis dafür, wie ‚normal’ Frieden und Sicherheit für uns inzwischen seien.

Ein Markt für 500 Millionen Menschen

Barthle: „Doch natürlich ist Europa mehr, viel mehr. Rund 500 Millionen Menschen in 27 Staaten bilden einen gewaltigen Binnenmarkt und sind damit die Grundlage für den Wohlstand, den wir in Deutschland immer noch genießen. Bei allem Ärger, den wir mit der EU zuweilen auch verbinden, sollten wir nicht vergessen, dass unser Deutschland als Exportweltmeister der ganz große Profiteur dieses Binnenmarktes ist. Jeder fünfte Arbeitsplatz hängt unmittelbar mit dem Export zusammen, gerade auch in unserem Wahlkreis spüren wir das. Für jeden unserer Nachbarn sind wir der wichtigste Handelspartner, unsere Lage im Herzen Europas macht uns zum Marktplatz für Produkte und Dienstleistungen; daran müssen wir uns ab und zu erinnern.“

Wichtig sei es auch, über den Tellerrand zu schauen, Europa sei keine ‚Insel der Seeligen’ mehr. Viele Regionen unserer Welt, viele Staaten blickten auf Europa, „auch darüber müssen wir uns im klaren sein. Unser europäisches Gesellschaftsmodell, unsere Verknüpfung von wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit ist für viele Länder Vorbild. Die Art und Weise, wie wir auf Probleme reagieren, sei es bei der Fortentwicklung der Marktwirtschaft, beim Klimaschutz, bei der Integration von Migranten, beim Schutz von Bürgerrechten, bietet anderen Ländern Anregungen, wie sie ihre Probleme angehen können,“ betonte Barthle.

Die Zukunft Europas

Doch er wolle nicht nur zurückblicken, so der CDU-Abgeordnete, Aufgabe der Politik sei es, die Zukunft zu gestalten, da lägen auch beim Thema Europa noch erhebliche Anstrengungen vor uns. „Die EU, das Europäische Parlament und die EU-Kommission, stehen für viele Menschen für Bürokratie, für Bürgerferne und zuweilen seltsame Vorgaben,“ stellte Barthle fest. „Das Zauberwort heißt hier ‚Subsidiarität’ – Europa wird wieder mehr Akzeptanz finden, wenn es sich wieder auf die Themen konzentriert, die die Nationalstaaten nicht allein lösen können. Dazu gehört der Kampf gegen den gegenwärtigen Terrorismus, dazu gehört die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, dazu gehört die Organisation unseres Binnenmarkts. Hier ist die EU als Ganzes besser als ihre einzelnen Mitgliedstaaten in der Lage, länderübergreifende und globale Herausforderungen zu bewältigen. Werbeverbote, Vorgaben für die nationale Gesundheits- oder Bildungspolitik gehören eindeutig nicht dazu – hier verlange ich von den europäischen Institutionen in Zukunft mehr Zurückhaltung.“

Schließlich gehöre zur Identität Europas auch eine Klärung der Frage, wo die Grenzen der EU liegen, mahnte Barthle abschließend. „Nur so werden wir auf die Sorge der Bürger vor Unüberschaubarkeit und Grenzenlosigkeit der EU eine überzeugende Antwort geben können. Doch insgesamt bin ich sehr zuversichtlich, dass wir alle gemeinsam die Erfolgsgeschichte der Europäischen Union in den nächsten Jahren weiterschreiben werden. Frei nach Franz-Josef Strauß sage ich: Schwaben ist unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland, Europa unsere Zukunft!“

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