Neuigkeiten
22.03.2007
„Mobilität und Verkehr“ nicht primär als Problem wahrnehmen
Thomas Wagenblast beim Deutschlandrat der Jungen Union in Deggendorf
Zum Beschluss des Deutschlandrates der Jungen Union, am 2. und 3. März 2007 im niederbayerischen Deggendorf, „Standortvorteil Infrastruktur – Für ein effizientes Straßen- und Schienennetz sowie ein ausgewogenes Flughafennetz“ erklärt Thomas Wagenblast, Deutschlandrat der JU und Kreispressesprecher der CDU-Ostalb:
„Verkehrspolitik leistet einen wesentlichen Beitrag für mehr Wachstum, mehr Beschäftigung und größere Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland und in der EU. Das bedeutet, Verkehr nicht primär als Problem zu betrachten - wie es vor allem die Grünen tun -, sondern als eine wesentliche Grundlage für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung.“ Schließlich ist der Fahrzeugbau die Kernbranche unseres Landes und die Quelle unseres Wohlstands in Baden-Württemberg. Auch die Logistikbranche ist ein dynamischer und innovativer Sektor unserer Wirtschaft.
Wagenblast trat beim Deutschlandrat, dem zweithöchsten Gremium der JU, als Delegierter aus einem ländlichen geprägten Raum dafür ein, dass Mobilität - in welcher Form auch immer - bezahlbar bleibt und flächendeckend zur Verfügung steht. Es ist eine der großen Stärken des Landes Baden-Württemberg, dass von der positiven Wirtschaftsentwicklung nicht nur die Metropolen, sondern auch der ländliche Raum profitiert hat. Der ländliche Raum mit den dort beheimateten Menschen und Unternehmen braucht deshalb ein intaktes Infrastrukturnetz, sonst ist die Mobilität von Personen, Gütern und Informationen nicht denkbar. Mobilität ist ein zentraler Motor für Wohlstand, Fortschritt und Freiheit geworden.
Der Deutschlandrat mahnte die politisch Verantwortlichen, mehr für die Straßeninfrastruktur zu tun. So liegt die Abgabenlast der Straßenverkehrsteilnehmer im Jahr 2005 mit rund 50 Milliarden Euro etwa dreimal so hoch wie die Ausgaben von Bund, Ländern und Kommunen für den Unterhalt und den Ausbau der Straßen, die rund 17,5 Milliarden Euro im Jahr ausmachen.
Wenn schon die öffentlichen Haushalte mittelfristig Schwierigkeiten bei der Schaffung einer modernen Verkehrsinfrastruktur haben, so müssten laut Wagenblast verstärkt innovative Konzepte öffentlich-privater Zusammenarbeit bei der Infrastrukturfinanzierung angegangen werden. Die JU befürwortet zudem die Einführung einer nutzerbezogenen Jahresvignette ähnlich der Vignette in Österreich mit verschiedenen Zeittarifen bei gleichzeitiger Abschaffung der KfZ-Steuer. Vorteil der Maut ist für Deutschland als Transitland auch die gerechte Lastenverteilung: „Maut zahlen auch Fahrzeuge mit gelben und anderen Nummernschildern, KfZ-Steuer dagegen zahlen nur Fahrzeuge mit dem deutschen Kennzeichen.“
Zugleich müssen die Umweltbelastungen aus dem Verkehr durch effizientere Fahrzeuge, innovative Informations- und Kommunikationssysteme zur Vermeidung von Staus und unnötigen Fahrten verringert werden. Zur umweltfreundlichen Mobilität gehört auch ein attraktives Schienenverkehrsangebot, das zu einem größeren Marktanteil der Schiene führt. Um dafür mit mehr Wettbewerb die Voraussetzungen zu schaffen, muss bei der Privatisierung der Deutschen Bahn eine Trennung von Netz und Betrieb erfolgen und das Schienennetz im Eigentum des Bundes verbleiben.
„Verkehrspolitik leistet einen wesentlichen Beitrag für mehr Wachstum, mehr Beschäftigung und größere Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland und in der EU. Das bedeutet, Verkehr nicht primär als Problem zu betrachten - wie es vor allem die Grünen tun -, sondern als eine wesentliche Grundlage für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung.“ Schließlich ist der Fahrzeugbau die Kernbranche unseres Landes und die Quelle unseres Wohlstands in Baden-Württemberg. Auch die Logistikbranche ist ein dynamischer und innovativer Sektor unserer Wirtschaft.
Wagenblast trat beim Deutschlandrat, dem zweithöchsten Gremium der JU, als Delegierter aus einem ländlichen geprägten Raum dafür ein, dass Mobilität - in welcher Form auch immer - bezahlbar bleibt und flächendeckend zur Verfügung steht. Es ist eine der großen Stärken des Landes Baden-Württemberg, dass von der positiven Wirtschaftsentwicklung nicht nur die Metropolen, sondern auch der ländliche Raum profitiert hat. Der ländliche Raum mit den dort beheimateten Menschen und Unternehmen braucht deshalb ein intaktes Infrastrukturnetz, sonst ist die Mobilität von Personen, Gütern und Informationen nicht denkbar. Mobilität ist ein zentraler Motor für Wohlstand, Fortschritt und Freiheit geworden.
Der Deutschlandrat mahnte die politisch Verantwortlichen, mehr für die Straßeninfrastruktur zu tun. So liegt die Abgabenlast der Straßenverkehrsteilnehmer im Jahr 2005 mit rund 50 Milliarden Euro etwa dreimal so hoch wie die Ausgaben von Bund, Ländern und Kommunen für den Unterhalt und den Ausbau der Straßen, die rund 17,5 Milliarden Euro im Jahr ausmachen.
Wenn schon die öffentlichen Haushalte mittelfristig Schwierigkeiten bei der Schaffung einer modernen Verkehrsinfrastruktur haben, so müssten laut Wagenblast verstärkt innovative Konzepte öffentlich-privater Zusammenarbeit bei der Infrastrukturfinanzierung angegangen werden. Die JU befürwortet zudem die Einführung einer nutzerbezogenen Jahresvignette ähnlich der Vignette in Österreich mit verschiedenen Zeittarifen bei gleichzeitiger Abschaffung der KfZ-Steuer. Vorteil der Maut ist für Deutschland als Transitland auch die gerechte Lastenverteilung: „Maut zahlen auch Fahrzeuge mit gelben und anderen Nummernschildern, KfZ-Steuer dagegen zahlen nur Fahrzeuge mit dem deutschen Kennzeichen.“
Zugleich müssen die Umweltbelastungen aus dem Verkehr durch effizientere Fahrzeuge, innovative Informations- und Kommunikationssysteme zur Vermeidung von Staus und unnötigen Fahrten verringert werden. Zur umweltfreundlichen Mobilität gehört auch ein attraktives Schienenverkehrsangebot, das zu einem größeren Marktanteil der Schiene führt. Um dafür mit mehr Wettbewerb die Voraussetzungen zu schaffen, muss bei der Privatisierung der Deutschen Bahn eine Trennung von Netz und Betrieb erfolgen und das Schienennetz im Eigentum des Bundes verbleiben.