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19.04.2007, 14:53 Uhr
Wir müssen die Chancen dieses Aufschwungs nutzen!
Anlässlich der heutigen Gemeinschaftsdiagnose der führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute zeigt sich der Abgeordnete des Wahlkreises Backnang/Schwäbisch Gmünd, Norbert Barthle (CDU) zuversichtlich: „Die Institute stellen fest: Der Aufschwung hat sich gefestigt und behält in diesem und im nächsten Jahr ein beträchtliches Tempo. Jetzt erweist sich, dass 2006 nicht das vielfach prognostizierte „Ausnahmejahr“ war. Es ist die zentrale Aufgabe der Großen Koalition, diesen Aufschwung zu nutzen, um Deutschland grundlegend zu erneuern.“
Bei der erwarteten Entwicklung am Arbeitsmarkt steche vor allem auch der kräftige Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten positiv hervor, so der Politiker. Die durchschnittliche Zunahme in diesem Jahr um nahezu eine halbe Million gegenüber 2006 sowie der fortgesetzte Aufbau in 2008 signalisierten eine nachhaltige Wende.

Barthle: „Als Haushaltspolitiker würde ich es natürlich besonders begrüßen, wenn der prognostizierte Ausgleich des gesamtstaatlichen Haushalts bereits in 2008 tatsächlich eintreten würde. Das wäre eine tolle Entwicklung. Ganz ehrlich: Wer hätte das nach den ständigen rot-grünen Verstößen gegen Grundgesetz und Maastricht-Kriterium so schnell für möglich gehalten? Als Mahnung muss uns gelten, wenn die Institute betonen, dass dann aber weiterhin ein strukturelles Defizit von ½ bis 1 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt vorliegt. Der Bundeshaushalt verlangt nach wie vor nach nachhaltiger Konsolidierung. Auch deshalb darf die Große Koalition nicht davon abgehen, den Haushaltsplanungen weiterhin vorsichtige Schätzungen zugrunde zu legen und auch weiter zu sparen. Denn eines haben wir aus den vergangenen Jahren bitter gelernt: In guten Zeiten müssen Haushaltsüberschüsse für schlechtere Zeiten erzielt werden. Von dieser Grundregel sind wir selbst im aktuellen Gutachten weit entfernt. Die finanzpolitischen Empfehlungen der Institute sind insofern wichtiger als die Prognosewerte.“