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03.05.2007, 14:46 Uhr
Arbeitsmarkt weiter im Aufschwung – wir sind auf dem richtigen Weg!
Zu den aktuellen von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat April 2007 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle:
Die Großwetterlage in Deutschland stimmt: Gute Wachstumsquoten und sinkende Arbeitslosenzahlen zeigen das. Das Ziel – Arbeit für alle – haben wir noch nicht erreicht, aber wir sind auf dem richtigen Weg!
Die Zahl der Arbeitslosen ist im April 2007 im Zuge der Frühjahrsbelebung gegenüber dem Vorjahresmonat um 824.000 unter die 4-Millionen-Schwelle auf nun 3,967 Millionen gesunken. Gegenüber dem März sank die Zahl der Arbeitslosen um 141.000. Besonders erfreulich ist die starke Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung um 650.000 gegenüber dem Vorjahr. Dabei entfällt deutlich mehr als die Hälfte des Anstiegs auf Vollzeitstellen. Von den im April insgesamt 651.000 offenen Stellen waren 400.000 ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, das waren 127.000 mehr als vor einem Jahr.

25,2 Prozent weniger Arbeitslose im Ostalbkreis zeigen, dass wir auch in meinem Wahlkreis bemerkenswerte Fortschritte machen. Das ist die niedrigste Zahl an Arbeitslosen seit dem Juni 2001. Im Rems-Murr-Kreis liegt die Quote sogar unter 5 Prozent – darauf können alle, die daran beteiligt sind, wirklich stolz sein.

Wir sind auf einem guten Weg – aber diesen Weg dürfen wir jetzt nicht verlassen. Der einheitliche gesetzliche Mindestlohn ist ein Irrweg, eine Sackgasse. Die CDU ist der Garant dafür, dass der Jobkiller eines einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns nicht kommen wird.
Der Überbietungswettbewerb in Sachen Mindestlohn, den heute SPD, Linkspartei und Gewerkschaften zelebrieren, ist unverantwortlich. Mindestlöhne schaffen keine Arbeitsplätze, sondern zerstören Arbeitsplätze. Sie entmündigen die Tarifparteien. Sie versperren Geringqualifizierten den Weg in den Arbeitsmarkt. Sie rauben Unternehmen in Not und jungen Firmengründern jeglichen Handlungsspielraum. Einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn zu zementieren bedeutet den Arbeitsmarkt zu blockieren!
Für die CDU steht ebenso fest, dass sittenwidrige Löhne in Deutschland nicht hinnehmbar sind. Sie sind unanständig und völlig inakzeptabel. Hier werden wir einen Riegel vorschieben.

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