Neuigkeiten

01.06.2007
Neuwahlen auf dem Bezirkstag der KPV Nordwürttemberg
Auf Einladung der Bezirksvorsitzenden, Bürgermeisterin Rosalinde Kottmann, traf sich Anfang Mai die KPV Nordwürttemberg zum diesjährigen Bezirkstag im Ideenzentrum „Gmündtech“ in Schwäbisch Gmünd. Nach der Eröffnung der Sitzung durch BMin Kottmann begrüßte Burkhardt Fichtner, Geschäftsführer der Vereinigten Gmünder Wohnungsbaugesellschaft mbH, die Anwesenden. Nach seiner kurzen Unternehmensvorstellung ging der KPV-Landesvorsitzende Thorsten Frei, OB der Stadt Donaueschingen, in seiner Grundsatzrede auf das komplizierte Finanzierungsgeflecht und die oft schwierige Zusammenarbeit zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen ein.
Bezirksvorsitzende Kottmann (rechts) bedankt sich beim KPV-Landesvorsitzenden OB Thorsten Frei
So sei der Anteil der Kommunen am gesamten Steueraufkommen aller Verwaltungsebenen von gut 14% auf 11,4 % zurückgegangen, trotz wachsender Aufgaben. In diesem Zusammenhang verwies OB Frei, der eigens an diesem Freitag Nachmittag aus dem Südbadischen angereist war, auf das kommunale Selbstverwaltungsrecht und auf die Bedeutung kommunaler Investitionen. Diese seien zur Erhaltung und zur Steigerung der Attraktivität der Städte und Gemeinden entscheidend wichtig. Aber auch weiche Standortfaktoren (z.B. Vereinsleben) und bedarfsorientierte Angebote der Daseinsvorsorge, auch im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit, spielten eine nicht zu unterschätzende Rolle im Wettbewerb der Kommunen um die Ansiedlung junger Familien.

Weitere Schwerpunkte seiner gut 30minütigen Ausführungen bildeten insbesondere die Themen Bildung (Ganztagesschulen) und die geplante Unternehmenssteuerreform, welche kleinere Gemeinden gegenüber größeren wegen der unterschiedlichen Besteuerung von Kapital- und Personengesellschaften bevorzugen würde. Daran schloss sich eine lebhafte Diskussion an, insbesondere zur Kleinkindbetreuung und dem Ausbau der Kinderkrippen, in der OB Frei alle Fragen gekonnt zu beantworten wusste.

Nach dem Vortrag von OB Thorsten Frei legte die Bezirksvorsitzende ihren Rechenschaftsbericht vor. Sie bedankte sich für die gute Übergabe der Geschäfte und für die gute Zusammenarbeit im Vorstand. Daran anschließend erfolgte die Entlastung des Bezirksvorstandes und die Neuwahlen. Erwartungsgemäß blieb die Vorstandsspitze mit der Bezirksvorsitzenden BM Rosalinde Kottmann und den drei Stellvertretern, Josef Klug (KV Heilbronn), Johann Singer (KV Böblingen) und Martin Tuffentsammer unverändert. Zum neuen Pressesprecher wurde Markus Siehr aus dem KV Böblingen gewählt. Die bisherige Pressesprecherin, Claudia Thannheimer vom KV Ludwigsburg, kandidierte nicht mehr. Als Beisitzer wurden gewählt (Stimmenanzahl jeweils in Klammern):
Kreisverband Heilbronn
Rolf Erb (15), Alfred Erlewein (11), Andreas Zwickl (11)
Kreisverband Stuttgart
Carmen Peter (16), Wolf-Dieter Werner (12)
Kreisverband Ostalb
Dr. Joachim Bläse (15), Andreas Joos (12)
Kreisverband Ludwigsburg
Dieter Allgaier (14), Monika Helm (6)
Kreisverband Esslingen
BM Sieghart Friz (16 Stimmen)
Kreisverband Rems-Murr
Ulrich Scheurer (15)
Kreisverband Hohenlohe
Albrecht Förstner (14)
Kreisverband Böblingen
Joachim Schempf (11)
Kreisverband Heidenheim
Gerd Heidecker (8)

Zuletzt wurden die Delegierten und Ersatzdelegierten für den KPV-Landestag gewählt (Stimmenanzahl in Klammern):
Kreisverband Hohenlohe
Martin Tuffentsammer (13), Albrecht Förstner (9), Karl-Heinz Börkel (8),
Andreas Köhler (6)
Kreisverband Ostalb
BM Rosalinde Kottmann (15), BM Walter Weber (12), Andreas Joos (7)
Kreisverband Heilbronn
Rolf Erb (11), Josef Klug (10)
Kreisverband Böblingen
Markus Siehr (13), Elke Staubach (8)
Kreisverband Stuttgart
Christian Sickelmann (8), Wolf-Dieter Werner (7)
Kreisverband Esslingen
BM Sieghart Friz (12)
Kreisverband Rems-Murr
Ulrich Scheurer (11)
Kreisverband Ludwigsburg
Klaus Hermann (8)

Die gewählten Ersatzdelegierten sind:
Dieter Allgaier (KV Ludwigsburg, 5 Stimmen), Joachim Schempf (KV Böblingen, 5 Stimmen), Alfred Erlewein (KV Heilbronn, 4 Stimmen), Andreas Zwickl (KV Heilbronn, 4 Stimmen), Manfred Hollenbach, MdL (KV Ludwigsburg, 3 Stimmen), BM Johann Singer (KV Böblingen, 3 Stimmen), Claudia Thannheimer (KV Ludwigsburg, 3 Stimmen), Gerd Heidecker (KV Heidenheim, 2 Stimmen), Monika Helm (LV Ludwigsburg, 2 Stimmen) und Karl Wunderlich (KV Hohenlohe, 2 Stimmen).

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