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11.10.2007, 11:59 Uhr
Der Afghanistan-Einsatz muss fortgesetzt werden
Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle wird am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag für die Fortsetzung des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan stimmen. Viele Briefe und eMails hätten dazu ihn aus dem Wahlkreis erreicht, so dass er sein Abstimmungsverhalten erläutern wolle.
Barthle: „Wer sich mit dieser sicher nicht leichten Frage beschäftigt, darf die Ausgangslage nicht aus den Augen verlieren: Die Taliban hatten in Afghanistan eine Schreckensherrschaft errichtet, in der auch fundamentalste Menschenrechte mit Füßen getreten wurden. Darüber hinaus hatte sich Afghanistan zu einem Rückzugsraum und Trainingsgebiet für Extremisten entwickelt, die mit Ihrer Gewalt alle liberalen Gesellschaften bedrohten. Der UN-Sicherheitsrat hatte den USA das Recht auf Selbstverteidigung eingeräumt. Der folgende Einsatz amerikanisch geführter Streitkräfte in Afghanistan hatte den Sturz der Taliban zur Folge. Seither engagieren sich verschiedene Nationen im Land in dem Bestreben, den Terrorismus zurückzudrängen und rechtsstaatliche Strukturen zu etablieren. Dieses ist auch im unmittelbaren Interesse der deutschen Sicherheitspolitik, da auch die Bundesrepublik vom internationalen Terrorismus bedroht ist, wie aktuelle Beispiele immer wieder zeigen.“

Die Bundesrepublik Deutschland engagiere sich vor allem im Rahmen von ISAF in Afghanistan: Ziel dieser Mission sei die Unterstützung der afghanischen Regierung bei der Schaffung eines sicheren Umfeldes und leistungsfähiger Sicherheitsorgane für den Wiederaufbau Afghanistans. Dem Einsatz der deutschen Streitkräfte liege das Prinzip der „Vernetzten Sicherheit“ zugrunde, erläutert Barthle weiter. „Dieses sieht eine breit angelegte, intensive Zusammenarbeit aller Kräfte vor. Politische, militärische, entwicklungspolitische, wirtschaftliche, humanitäre, polizeiliche und nachrichtendienstliche Instrumente der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung werden aufeinander abgestimmt. Dabei ist der Erfolg der zivilen Wiederaufbaubemühungen ein zentrales Interesse unserer Streitkräfte. Nur mit einer funktionierenden wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur kann sich eine stabile Sicherheitslage entwickeln, welche die Voraussetzung für einen Abzug unserer Soldaten ist.“

Bei allen Problemen seien die Erfolge in Afghanistan beeindruckend: Die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit wurden durch die Verabschiedung der Verfassung und verschiedener Gesetze auf ein in Afghanistan bisher unbekanntes Niveau gehoben. So werden in der Verfassung z.B. Frauen und Männer gleichgestellt, die wichtigsten internationalen Menschenrechtsabkommen haben Verfassungsrang und traditionelle Formen der Unterdrückung wie Ehrenmorde oder Zwangsehen sind verboten worden. Gemeinsam mit der afghanischen Regierung konnte eine beachtliche Entwicklung im zivilen Wiederaufbau angestoßen werden. Seit 2001 entstanden mehr als 3500 Schulen, die Alphabetisierungsrate – auch unter Mädchen – steigt kontinuierlich an. Drei Viertel der Bevölkerung haben eine medizinische Grundversorgung. Die Infrastruktur befindet sich im Aufbau und ist besonders im städtischen Bereich bereits deutlich verbessert worden.

Barthle: „Diese positiven Entwicklungen werden nach wie vor durch terroristische und kriminelle Aktivitäten im Land bedroht. Der zivile Aufbau ist momentan unmöglich ohne einen robusten militärischen Schutz. Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Wir dürfen das afghanische Volk – noch – nicht allein lassen, daher stimme ich der Mandatsverlängerung zu.“