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29.11.2007, 10:39 Uhr
Zwei Jahre unionsgeführte Bundesregierung: Weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigung
Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat November 2007 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten zieht der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle eine positive arbeitsmarktpolitische Zwischenbilanz zur Halbzeit der Wahlperiode:
Vor zwei Jahren wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Seitdem erfährt der Arbeitsmarkt auf breiter Ebene einen Aufschwung und kann die Koalition eine beeindruckende Bilanz aufweisen: 1 Million weniger Arbeitslose seit Amtsantritt dieser Regierung! 1 Million zusätzliche Arbeitsplätze seit Amtsantritt dieser Regierung! Weniger ältere Arbeitslose, weniger Langzeitarbeitslose, mehr junge Menschen, die eine Chance haben! Der Beschäftigungsaufbau geht – das sagen auch die Unternehmen – 2008 weiter. Der Aufschwung kommt bei immer mehr Menschen an. Das ist eine gute Botschaft für Deutschland.

Im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs entstehen in Deutschland endlich wieder neue Arbeitsplätze. So waren im November 2005 noch 4,53 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos, nach zwei Jahren unionsgeführter Bundesregierung sind es nur noch 3,38 Millionen, das sind knapp 1,2 Million weniger Arbeitslose als noch unter Rot-Grün. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Arbeitslosen um 617.000 gesunken.

Auch in meinem Wahlkreis läuft es weiterhin erfreulich gut: Im Ostalbkreis konnte die magische Grenze von 10.000 Arbeitslosen durchbrochen werden; lange waren wir ein baden-württembergisches Sorgenkind, jetzt liegen wir mit 4,3 Prozent im vorderen Drittel aller Arbeitsagenturen.
Noch besser sieht es im Rems-Murr-Kreis aus. Dort konnte innerhalb nur eines Jahres die Arbeitslosenquote von 5,1 auf 4 Prozent reduziert werden. In so hoch entwickelten Volkswirtschaften wie der deutschen sprechen Wissenschaftler ab 4 Prozent von Vollbeschäftigung!
Ich möchte den Mitarbeitern beider Arbeitsagenturen, im Rems-Murr-Kreis und im Ostalbkreis, meine ausdrückliche Hochachtung aussprechen, die guten Zahlen haben auch viel mit der guten Arbeit vor Ort zu tun!

Besonders erfreulich ist die Zunahme der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Seit dem Amtsantritt der Großen Koalition ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse um über 1,3 Millionen auf 27,45 Millionen November gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von 577.000. Dabei entfällt weiterhin etwa die Hälfte der Beschäftigungszunahme auf sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen.

Besonders ermutigend finde ich die Tatsache, dass auch wieder Langzeitarbeitslose von einem konjunkturellen Aufschwung profitieren. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen konnte von im November 2005 2,79 Millionen um über 400.000 auf heute 2,37 Millionen gesenkt werden.

Mit unserer Politik schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen, dass der Aufschwung am Arbeitsmarkt auch weiter erhalten bleibt. Zuletzt haben wir mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag beschlossen, den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung auf 3,3 Prozent zum Beginn des nächsten Jahres zu senken. Dies entlastet die Arbeitnehmer deutlich. Noch zu Beginn dieser Wahlperiode betrug der Beitragssatz 6,5 Prozent. In gerade einmal zwei Jahren haben wir somit die Beitragsbelastung beinahe halbiert. Die jährliche Entlastung aller Beitragszahler beträgt insgesamt über 24 Mrd. Euro. Die Sozialversicherungsabgaben sinken durchschnittlich unter die Schwelle von 40 Prozent (39,7). Damit kurbeln wir den Aufbau von Arbeitsplätzen weiter an.

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