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28.12.2007, 16:43 Uhr
„Silvesterwort 2007“
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

eins, zwei, drei! Im Sauseschritt läuft die Zeit, wir laufen mit. Blicke ich auf das letzte Jahr zurück, kommen mir diese Zeilen von Wilhelm Busch in den Sinn. Ist es schon wieder ein Jahr her, seit ich über dem Silvesterwort 2006 gebrütet habe? Es ist – und somit Zeit für eine neue Bilanz.
Wenn ich mich mit den Menschen in meinem Wahlkreis unterhalte, erlebe ich oft eine gewisse Zwiespältigkeit. Es ist ja schön und gut, dass es in Deutschland aufwärts geht – aber warum merke ich nichts davon? Ich habe für diese Haltung viel Verständnis; unser Ziel in den nächsten Jahren muss es sein, die Erfolge der Großen Koalition für die Menschen erfahrbar zu machen.

Und Erfolge kann ich feststellen, nicht zuletzt in meinem Wahlkreis. Die CDU-geführte Bundesregierung ist gerade beim Abbau der Arbeitslosigkeit erfolgreich: Während sich bundesweit die Zahl der Arbeitslosen auf 3,3 Millionen beläuft, und damit 1,2 Millionen weniger als unter Rot-Grün, sind die Zahlen an Rems und Murr noch erfreulicher. Im Ostalbkreis, früher ein „Sorgenkind“ in Baden-Württemberg, sind nur noch 4,3 Prozent Arbeitslose zu melden, im Rems-Murr-Kreis liegt der Wert bei fast unglaublichen 4 Prozent. Jeder Arbeitslose, der wieder in Lohn und Brot steht, bedeutet höhere Steuer- und Sozialeinnahmen und weniger Ausgaben. Doch er bedeutet noch viel mehr: Hinter jedem „Arbeitslosen weniger“ steht ein Mensch, der wieder auf eigenen Beinen steht, der aus seiner Hände Arbeit Glück und Zufriedenheit schöpft. An die Menschen hinter den Zahlen müssen auch wir Politiker immer denken, zu leicht geraten sie aus dem Blickfeld.

Die Große Koalition war auch auf anderen Feldern erfolgreich: Wir haben die Sanierung unserer Haushalte ein ganzen Stück nach vorn gebracht. Zum ersten Mal seit 1969 haben wir einen ausgeglichenen Staatshaushalt – und auch der Bundeshaushalt macht 2008 mit knapp 12 Milliarden Euro so wenig neue Schulden, wie lange nicht. Unser Ziel, 2011 im Bund ganz ohne neue Schulden auszukommen, ist erreichbar – und damit die Trendwende, die wir unseren Kindern und Enkeln schuldig sind.

Unternehmenssteuerreform, Erbschaftssteuerreform, Senkung der Arbeitslosenversicherung auf 3,3 Prozent – entgegen der Öffentlichen Meinung waren wir nicht untätig. Jetzt kommt es darauf an, Kurs zu halten, das Erreichte nicht zu verspielen. Wir haben die Pflicht, die Grundlagen des jetzigen Aufschwungs zu sichern und zu verbreitern, damit uns die nächste Konjunkturdelle nicht so hart trifft, wie das unter Rot-Grün der Fall war. Wir dürfen in den kommenden zwei Jahren auf keinen Fall die Hände in den Schoss legen oder gar wichtige Reformen in Frage stellen, wie dies zuweilen bei unserem Koalitionspartner geschieht. Stärker als in den vergangenen beiden Jahren müssen wir auch an die Menschen in Deutschland denken, die diesen Aufschwung erarbeitet haben – sie müssen endlich spüren, dass bei ihnen etwas davon ankommt.

Zum Schluss möchte ich nicht versäumen, allen ehrenamtlich Tätigen ganz herzlich für ihr Engagement zu danken. Unser Gemeinwesen ist darauf angewiesen, dass Menschen füreinander da sind und mehr tun, als nur ihr Pflicht. Ich möchte Sie alle auch für das kommende Jahr herzlich dazu auffordern.

Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wünsche ich einen schönen Silvesterabend, vielleicht im Kreise Ihrer Lieben, Glück und Gesundheit im neuen Jahr und uns allen Gottes Segen!

Ihr Norbert Barthle

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